Bundesgesundheitsminister Spahn: Infektionsketten wirksam unterbrechenBundestag beschließt Corona-Prämie in der LangzeitpflegeBerlin (scp) - Mit SARS-CoV-2 Infizierte schnell finden, testen und versorgen. Das sind Ziele des Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, welches jetzt der Bundestag beschlossen hat. Außerdem sieht das Gesetz umfassendere Meldepflichten für Labore und Gesundheitsämter vor. Beschäftigte in der Langzeitpflege sollen einen Bonus erhalten und pflegende Angehörige besser unterstützt werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: "Der neue Alltag erfordert eine neue Balance. Soviel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig. Wir müssen weiter achtsam sein und Infektionsketten früh erkennen und wirksam unterbrechen. Darum stärken wir den öffentlichen Gesundheitsdienst, ermöglichen mehr Corona-Tests in Pflegeheimen und erweitern die Meldepflichten. Außerdem wollen wir pflegende Angehörige noch besser unterstützen. So verhindern wir unkontrollierte Ausbrüche und sorgen dafür, dass unser Gesundheitswesen auch weiterhin nicht überlastet wird." Die Regelungen im Überblick (Auswahl)Mehr Tests ermöglichen und Infektionsketten frühzeitig erkennen Das BMG kann die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) per Verordnung verpflichten, Tests auf das Coronavirus oder Antikörpertests grundsätzlich zu bezahlen. Damit werden Tests in einem weiteren Umfang als bisher möglich. Gesundheitsämter sollen Tests ebenfalls über die GKV abrechnen können. Im Umfeld besonders gefährdeter Personen, etwa in Pflegeheimen, soll verstärkt auf Corona-Infektionen getestet werden. Die Labore müssen künftig auch negative Testergebnisse melden. Teil des Meldewesens ist künftig auch, wo sich jemand wahrscheinlich angesteckt hat. Mehr finanzielle Anerkennung für Personal in Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten Beschäftigte in der Altenpflege erhalten im Jahr 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung (Corona-Prämie) in Höhe von bis zu 1.000 Euro. Die höchste Prämie erhalten Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. In der Regel liegt die Corona-Prämie beispielsweise für Vollzeitbeschäftigte, die in dem Zeitraum vom 1. März 2020 bis einschließlich zum 31. Oktober 2020 (Bemessungszeitraum) mindestens drei Monate in einer Pflegeeinrichtung tätig waren, wie folgt: 1.000 Euro für Beschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen, 667 Euro für andere Beschäftigte, die in einem Umfang von mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend tätig sind, 334 Euro für alle übrigen Beschäftigten. (Quelle: Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, 15. Mai 2020)
Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen eine Prämie erhalten. Arbeitgebern in der Pflege werden die Prämien im Wege der Vorauszahlung (15. Juli 2020 bzw. 15. Dezember 2020, hier: für diejenigen Beschäftigten, die die Voraussetzungen bis zum 1. Juni 2020 noch nicht erfüllen) zunächst von der sozialen Pflegeversicherung erstattet. In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 wird festgelegt, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes zur Stabilisierung der jeweiligen Beitragssätze (auch zur Refinanzierung der Corona-Prämien) erhalten. Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die Corona-Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken. Die Länder Brandenburg, Bremen, Hamburg, Saarland und Mecklenburg-Vorpommern haben hierzu bereits ihre Bereitschaft erklärt. Mehr Hilfen für Pflegebedürftige vor allem im ambulanten Bereich Anders als heute wird das Pflegeunterstützungsgeld zeitlich befristet nicht mehr bis zu 10, sondern bis zu 20 Tage lang bezahlt. Das Recht, der Arbeit wegen einer akuten Pflegesituation in der eigenen Familie fernzubleiben, umfasst bis zum 30. September 2020 ebenfalls 20 statt wie bisher 10 Tage. Zur Überbrückung etwa von quarantänebedingten Versorgungsengpässen in der Pflege können stationäre Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen in Anspruch genommen werden. Der Leistungsanspruch für Kurzzeitpflege in stationären Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen wird zeitlich befristet angehoben. Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 können den Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro, abweichend von den derzeit geltenden Vorgaben nach Landesrecht, auch anderweitig verwenden. Dies gilt zeitlich befristet bis zum 30. September 2020 beispielweise für haushaltsnahe Dienstleistungen. Für alle Pflegebedürftigen gilt: Die bisherige Ansparmöglichkeit von nicht in Anspruch genommenen Entlastungsleistungen wird einmalig um drei Monate verlängert. Anbieter im Bereich der Alltagsunterstützung bekommen Mindereinnahmen und außerordentliche Aufwendungen von der Pflegeversicherung erstattet. Die Erstattung der Mindereinnahmen wird begrenzt auf bis zu 125 Euro monatlich je Pflegebedürftigen, der die Dienste des Angebotes nicht in Anspruch nimmt. Der Bundesrat hat dem Maßnahmenpaket gleichfalls zugestimmt. Artikel lesen: Presse BMG | Download Gesetzentwurf | Download Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses | Presse vdek. Präventive Corona-Tests müssen letztlich aus Steuermitteln finanziert werden | Presse Pflegekammer Niedersachsen. Jetzt muss regelmäßig getestet werden | Presse Hamburgische Pflegegesellschaft begrüßt Pflegebonus für Pflegekräfte in Höhe von 1.500 Euro | Presse DRK begrüßt Pflegebonus, warnt aber: Träger nicht finanziell belasten | Presse DDN fordert Kostenübernahme für die Corona-Prämie in der Altenpflege durch Bund und Land Bundesrat. Bundesregierung soll Konzept für Arbeitsbedingungen in der Pflege vorlegenBerlin (scp) - In einer begleitenden Entschließung zum Maßnahmenpaket zum Pandemieschutz betont der Bundesrat die herausragenden Leistungen und besonderen Belastungen der Pflegekräfte, teilt die Pressestelle des Bundesrats mit. Die Pflegekräfte seien nicht nur in der aktuellen Corona-Krise besonders zu würdigen. Vielmehr bedürfe es grundsätzlich einer verbesserten Vergütung. Von der Bundesregierung erwartet der Bundesrat daher ein Konzept für eine bundesweite allgemeinverbindlich tarifliche Regelung der Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege. Weiter fordert der Bundesrat, dass die Kosten der Pflegeversicherung zur Finanzierung von zwei Dritteln der jeweiligen Sonderzahlungen vollständig aus Steuermitteln des Bundes refinanziert werden. Klarzustellen sei, dass die Corona-Prämie nicht nur unpfändbar ist, sondern auch nicht auf Sozialleistungen angerechnet wird. Artikel lesen: Bundesrat KOMPAKT | Download Antrag NRW | Presse Sozialministerium NRW
15.05.2020 Brandenburg. Mehr Ankerkennung für Leistung der Pflegekräfte. Land stockt Pflegebonus für die Altenpflege auf. Forderung nach allgemeinverbindlichem Tarifvertrag
14.05.2020 Mecklenburg-Vorpommern. Die Pflege ist systemrelevant Universitätsspital Zürich. Weltweit größte Covid19-Studie zur körperlichen und psychischen Gesundheit gestartet (idw - Informationsdienst Wissenschaft) Bundestagsfraktion Die Linke. 1.100 Covid-19-Infektionen bei Pflegekräften in einer Woche: 6-Stunden-Schichten würden Leben retten Bundesfamilienministerium. Akuthilfe für pflegende Angehörige beschlossen. Bundesseniorenministerin Giffey hat sich erfolgreich für bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf eingesetzt Hamburg. Anerkennung für besondere Leistung in der Corona-Krise. Hamburg will Beschäftigte in der Altenpflege mit einem Pflegebonus von bis zu 1.500 Euro danken Rheinland-Pfalz. Sicherheit durch Stufenkonzept. COVID-19-Testkonzept Rheinland-Pfalz G-BA. Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung aufgrund der COVID-19-Epidemie endet: Rückkehr zur regulären Patientenversorgung ab dem 1. Juni 13.05.2020 Baden-Württemberg. Medizinisches Personal mindestens zu 7,2 Prozent erkranktDas baden-württembergische Sozialministerium geht in seiner Statistik der COVID-19-Zahl der Infizierten im Land davon aus, dass in den Einrichtungen wie z. B. Krankenhäuser, Arztpraxen, Dialyseeinrichtungen, ambulante Pflegedienste und Rettungsdienste der Anteil der Corona-Fälle beim Personal an allen übermittelten Fällen bei mindestens 7,2 Prozent liegt, möglicherweise auch höher.
CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eine Perspektive für ältere Menschen in der Corona-Krise. Einen Weg zur mehr familiären Begegnungen und sozialen Kontakten zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts entwickeln. Download Positionspapier
Saarland. Landesregierung beschließt Sonderprämie des Bundes mit zusätzlich 500 Euro aufzustocken Mecklenburg-Vorpommern. Regierungserklärung Schwesig: Mecklenburg-Vorpommern wird den Pflegebonus für die Altenpflege auf 1.500 Euro aufstocken Bundestag. Antrag. Linke für kürzere Schichten in der PflegeDie Linksfraktion im Deutschen Bundestag fordert in einem Antrag verkürzte Arbeitszeiten in der Pflege, berichtet Heute im Bundestag. Artikel lesen: Heute im Bundestag | Download Antrag Bundestag. Grüne fordern Entlastung für PflegekräfteDie Grünen-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert in einem Antrag eine Entlastung professioneller Pflegekräfte, meldet Heute im Bundestag. Die Pflege sei schon immer systemrelevant gewesen, heißt es darin. Artikel lesen: Heute im Bundestag | Download Antrag
12.05.2020 Internationaler Tag der PflegendenInstitutionen fordern mehr Achtung vor den PflegeberufenBerlin (scp) - In einer gemeinsamen Stellungnahme ("Pflege ist systemrelevant, nicht nur in Corona-Zeiten") fordern zahlreiche Verbände und Institutionen eine wesentliche Änderung in der öffentlichen Wahrnehmung des Pflegeberufes. Die Corona-Pandemie zeige, "welche Berufe wirklich relevant sind für die Daseinsfürsorge, das Überleben und die Zukunft der Gesellschaft". Weiter heißt es: "Die Krise wird besser als jede Imagekampagne dazu führen, dass der Pflegefachberuf künftig mehr Anerkennung, Achtung und Aufmerksamkeit erfährt. Wir fordern, dass bisherige halbherzige politische Aktivitäten jetzt von wirksamen und nachhaltigen Aktivitäten abgelöst werden". Zu den Unterzeichnern der Stellungnahme gehören neben dem VPU und dessen Netzwerk Pflegeforschung, der DBfK sowie der European Academy of Nursing Science (EANS), der Deutsche Pflegerat, die Deutsche Gesellschaft für Pflegewissenschaft, die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz sowie die Pflegekammer Niedersachsen. #PflegeNachCorona, die Neubewertung der PflegeDer DBfK fordert eine Neubewertung der Pflege. Was die Pflegenden dabei erwarten und welche Schritte alle Verantwortlichen hierfür gehen müssen, soll eine DBfK-Kampagne bündeln: #PflegeNachCorona. Damit will der Verband auch an die Versprechen der Politik erinnern, die nach Corona nicht in Vergessenheit geraten dürften. Von Entscheidern aller Ebenen will der DBfK, dass auf Worte nun auch Taten folgen. "Die Pflege nach Corona ist eine Chance für längst überfällige Veränderungen", erklärt Prof. Christel Bienstein, Präsidentin des DBfK. Die Krise als Chance: Bessere Pflege für DeutschlandJahrelang seien Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen auf Effizienz getrimmt und sei am Personal gespart worden. Die Corona-Krise habe diese Schwächen erneut schonungslos offengelegt, weist die Bundespflegekammer hin. Zugleich sei seit Jahren wird über eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und bessere Pflege in Deutschland diskutiert. Geschehen sei bisher wenig.
Die Kammer hat die folgenden fünf Forderungen aufgestellt, um dies zu ändern: Gesundheit von Pflegefachpersonen schützen, Personalausstattung verbessern, Corona-Prämie für alle und Pflege dauerhaft besser bezahlen, Pflege an politischen Entscheidungen beteiligen sowie Pflege gerecht finanzieren. Artikel lesen: Download Stellungnahme VPU u.a.. Pflege ist systemrelevant, nicht nur in Corona-Zeiten | Presse DBfK | Homepage. Stimme erheben. Für die #PflegeNachCorona | Presse Bundespflegekammer. Die Krise als Chance: Bessere Pflege für Deutschland Presseschau zum Tag der Pflegenden | AuswahlPresse Deutscher Pflegerat. Die Welt GESUND pflegen | Presse Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein. Die Krise als Chance: Bessere Pflege für Deutschland | Presse Pflegekammer Niedersachsen. Fokus auf die Pflege richten | Presse Vereinigung der Pflegenden in Bayern. VdPB bietet Pflegenden Dialog mit Staatsministerin Huml | Download Positionspapier des VdPB zum Internationalen Tag der Pflegenden | Presse bpa. Wir sagen Danke | Presse Volkssolidarität fordert Aufwertung von Pflegeberufen | Presse Deutsche Krankenhausgesellschaft. Auftakt zu grundlegenden Weichenstellungen | Presse Landespflegekammer Rheinland-Pfalz. Profession im Fokus | Presse DEVAP. Filmclip. Wir leben Pflege veröffentlicht. Nach der Krise nicht einfach zum Status Quo zurückkehren | Presse VDAB. Corona als Chance, die Pflege in Politik und Gesellschaft neu zu justieren | Presse AWO dankt allen Pflegenden | Homepage digital Walk of Care. #gibuns5. Das sind unsere politischen Forderungen | Presse Evangelische Kirche und Diakonie für mehr gesellschaftliche Anerkennung | Presse Caritas. Pflegekräfte würdigen mit besseren Rahmenbedingungen Bremen. Corona-Pflegebonus: Bremen übernimmt ein Drittel der Kosten Hamburg. Besuche in Pflege- und Wohneinrichtungen ab 18. Mai wieder möglich Thüringen. Schrittweise erste Lockerungen der Besuchsverbote für stationäre Einrichtungen der Pflege ab 13.Mai. Download Regelung für stationäre Pflegeeinrichtungen sowie für besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderung | Download Handlungsempfehlungen zum Schutz vulnerabler Gruppen in Einrichtungen der Pflege | Download Handlungsempfehlungen, Erlasse und Schreiben der Heimaufsicht Niedersachsen. Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Rede der Niedersächsischen Sozialministerin Dr. Carola Reimann 10.05.2020 Bayern. Vorbildlicher Einsatz der Pflegekräfte im Kampf gegen die Corona-Pandemie 09.05.2020 Baden-Württemberg. Besuchsverbote in Krankenhäusern und Pflegeheimen werden schrittweise zum 18. Mai gelockert 08.05.2020 Neue Studienergebnisse: Wissen und Verhalten zu AlltagsmaskenBerlin (scp) - Studienergebnisse des COVID-19 Snapshot Monitoring (COSMO) der Universität Erfurt zeigen, dass sich jüngere Befragte deutlich weniger im Umgang mit Alltagsmasken auskennen als Ältere, obwohl beide Gruppen sie ähnlich häufig tragen, berichtet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Geben die 18- bis 29-Jährigen zu 79 Prozent an, in der letzten Woche häufig oder immer eine Mund-Nasen-Bedeckung benutzt zu haben, so liegt der Anteil bei den über 65-Jährigen bei 83 Prozent. AHA-Formel einhaltenWas die sachgemäße Anwendung angeht, sind sich 25 Prozent der 18- bis 29-jährigen Befragten nicht sicher, wie sie eine Maske tragen müssen, bei den über 65-Jährigen wissen nur 3 Prozent nicht ausreichend Bescheid. "In unserem Alltag gibt es seit ein paar Wochen eine neue Normalität. Dazu gehört es, die AHA-Formel zu beachten: Abstand zu wahren, Hygieneregeln zu beachten und, da wo es eng wird, Alltagsmasken zu tragen." (Quelle: Bundesgesundheitsministerium. Zusammen gegen Corona) Die konkreten Unsicherheiten betreffen beispielsweise das richtige An- und Ausziehen (20 Prozent der jüngeren Befragten, 3 Prozent der Älteren) oder die gründliche Reinigung der Alltagsmasken (29 Prozent der Jüngeren, 7 Prozent der älteren Befragten). Die Frage, wie und wo die Mund-Nasen-Bedeckung vor und nach dem Tragen aufbewahrt werden sollte, können 36 Prozent der 18-bis 29-Jährigen nicht hinreichend beantworten, bei den über 65-Jährigen liegt dieser Anteil bei 8 Prozent. Mehr als die Hälfte (59 Prozent) der Befragungsteilnehmenden der COSMO-Studie hat den Eindruck, dass sich seit den Neuregelungen zum Tragen von Masken weniger Menschen an die Abstandsregelung halten.
Empfehlungen zur Handhabung von Mund-Nasen-Bedeckungen gibt die BZgA unter www.infektionsschutz.de. Hier finden sich auch weitere Informationen zu wichtigen Hygiene- und Verhaltensregeln sowie alltagsnahe Tipps. Artikel lesen: Homepage BZgA. Informationen zum Coronavirus Thüringen. Schrittweise Lockerungen in Pflegeeinrichtungen und Angeboten der Eingliederungshilfe vorgesehen Ganzheitliches Krisenmanagement in der Corona-KrisePolitik sollte Indikatorensystem zu Gesundheit, Wirtschaft und sozialen Aspekten einführenBerlin (scp) - Das Krisenmanagement in der aktuellen zweiten Phase der Pandemie muss neben dem Gesundheitsschutz auch die Entwicklungen im wirtschaftlichen und sozialen Bereich in den Blick nehmen. Dafür sollte ein Indikatorensystem aufgestellt werden, das gesundheitliche, wirtschaftliche und soziale Aspekte gleichermaßen berücksichtigt, betont das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung. In einem aktuellen Positionspapier hat das Institut nun einen Vorschlag für ein solches Corona-Dashboard vorgelegt. Artikel lesen: Presse RWI | Download Positionspapier Bayern. Weiterhin großes Interesse am Corona-Pflegebonus. Landesamt für Pflege hat bereits zahlreiche Bescheide zugestellt Mecklenburg-Vorpommern. Flächendeckende Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen können starten Bayern. Bei Besuchen in Alten- und Pflegeheimen auf Infektionsschutz achten. Neue Regelung tritt am Samstag (9.5.) in Kraft Sachsen-Anhalt. Gesundheitsministerin lockert Besuchsregelungen ab 11. Mai. Download Leitfaden, Musteraushang, Erfassungsbogen und Tipps zur Organisation der Besuchsregelung (unter Punkt Eingliederungshilfe) Brandenburg. Besuche in Pflegeheimen unter Auflagen ab 9. Mai wieder möglich Mecklenburg-Vorpommern. Besuche in stationären Pflegeeinrichtungen durch eine feste Kontaktperson ab 15. Mai möglich |